Die Europäische Union: Institutionen und Demokratie

Europa – mehr als ein Wirtschaftsbündnis

Die Europäische Union ist ein einzigartiges politisches Projekt: 27 Staaten haben Teile ihrer Souveränität an eine supranationale Organisation übertragen. Ziel war es ursprünglich, nach den beiden Weltkriegen dauerhaften Frieden in Europa zu sichern. Heute ist die EU auch eine Wirtschafts-, Währungs- und Wertegemeinschaft.

Vorläufer der EU: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von 1951 (Frankreich, Deutschland, Italien, BeNeLux) machte Krieg zwischen Frankreich und Deutschland wirtschaftlich unsinnig. Die Römischen Verträge (1957) gründeten die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Mit dem Maastrichter Vertrag (1992) entstand die EU und der Euro wurde eingeführt. Der Lissabonner Vertrag (2009) ist heute die Grundlage der EU.

Die wichtigsten EU-Institutionen: Das Europäische Parlament (direkt gewählt, 705 Abgeordnete) beschließt EU-Gesetze gemeinsam mit dem Rat. Der Rat der EU vertritt die nationalen Regierungen. Die Europäische Kommission ist die Exekutive der EU (initiiert Gesetzgebung, "Hüterin der Verträge"). Der Europäische Rat (Treffen der Staats- und Regierungschefs) gibt strategische Richtung vor.

Kritikpunkte an der EU: Das Demokratiedefizit – das Europäische Parlament hat lange weniger Macht als nationale Parlamente gehabt; die Kommission ist nicht direkt gewählt. Die Subsidiarität ist ein Gegengewicht: Die EU soll nur tätig werden, wenn Ziele auf nationaler Ebene nicht ausreichend erreicht werden können.