Grundrechte: Freiheit, Gleichheit, Schutz

Die Grundrechte – Schutzwall gegen den Staat

Die Grundrechte (Art. 1–19 GG) sind subjektive öffentliche Rechte: Sie schützen den Einzelnen vor dem Staat. Nicht der Staat verleiht die Grundrechte – er erkennt sie an. "Die Würde des Menschen ist unantastbar" (Art. 1 Abs. 1) ist der erste Satz des Grundgesetzes und das Fundament aller Grundrechte.

Man unterscheidet verschiedene Arten von Grundrechten: Freiheitsrechte schützen die persönliche Freiheit (Meinungsfreiheit Art. 5, Glaubensfreiheit Art. 4, Berufsfreiheit Art. 12, Eigentumsfreiheit Art. 14). Gleichheitsrechte verbieten Diskriminierung (Gleichheitssatz Art. 3: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich"). Verfahrensrechte schützen im Rechtsverfahren (rechtliches Gehör Art. 103).

Grundrechte sind nicht schrankenlos. Sie können durch Gesetze eingeschränkt werden – aber nur soweit notwendig. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip verlangt: Eingriffe müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein. Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Einschränkungen verhältnismäßig sind. Das Wesensgehalt eines Grundrechts darf nie angetastet werden (Art. 19 Abs. 2).

Besondere Bedeutung haben: Art. 1 (Menschenwürde – absolut unantastbar, keinerlei Einschränkung möglich), Art. 2 (Allgemeine Handlungsfreiheit – das Auffanggrundrecht), Art. 3 (Gleichheit vor dem Gesetz – auch: Verbot der Diskriminierung wegen Geschlecht, Herkunft, Rasse), Art. 5 (Meinungs- und Pressefreiheit – Herzstück der Demokratie).